Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rosemarie S. • 16.01.2008
Antwort von Regine Müller SPD • 16.01.2008 (...) Eins steht aber fest:mit der SPD wird der LWV nicht zerschlagen,erst gestern abend haben namhafte SPD-Politiker das ganz unmißverständlich betont. Im Moment bin ich zeitlich ständig in Bedrängnis(Berufstätigkeit und Wahlkampf!),Andrea und ich werden uns nach dem 27.Januar darum kümmern. (...)
Frage von Jens S. • 15.01.2008
Antwort von Klaus Schneck SPD • 24.01.2008 (...) Ich denke, hierzu gibt es unterschiedliche Auffassungen quer durch alle Parteien. Selbstverständlich kann jeder Arbeitnehmer außerhalb des Öffentlichen Dienstes - also auch Arbeitnehmer bei Volkswagen - und jeder Selbstständige einer Nebentätigkeit nachgehen. Das gilt neben den von Herrn Scharping aufgeführten ehemaligen VW-Mitarbeitern genauso wie auch für weitere ungenannte VW-Mitarbeiter. (...)
Frage von Kristina K. • 15.01.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2008 (...) Ole von Beust hat die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition erst in den Mund genommen, als sich andeutete, dass er nicht mehr alleine regieren kann und kein anderer kleiner Koalitionspartner als die Grünen in Sicht ist. Frau Roth bleibt bei der Aussage, dass wir weiterhin an der Option Rot-Grün für Hamburg festhalten und dafür kämpfen. (...)
Frage von Steffen L. • 15.01.2008
Antwort von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2008 (...) Januar hatte schwarz-gelb nur noch einen Vorsprung von einem Prozentpunkt gegenüber rot-GRÜN. Die Menschen in Hessen haben begriffen, dass sie von Roland Koch hinters Licht geführt werden sollten, als er zu Beginn des Jahres seine "JugendkriminalitäJugendkriminalitätskampagnesländfeindlichem Unterton startete, die darin gipfelte, dass er auch unter 14Jährige in den Knast schicken wollte. Damit will er seine Bilanz nach 9 Jahren als Ministerpräsident verdecken. (...)
Frage von Torsten B. • 15.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 16.01.2008 (...) ob die Friesenpartei von der 5 % Klausel befreit wird, ist letztlich eine Rechtsfrage, die der Landeswahlleiter und die Partei zu klären haben. Voraussetzung ist dann auch noch, dass die Friesen landesweit mindestens 0,7 % erreichen. (...)
Frage von Werner T. • 15.01.2008
Antwort von Dirk Hacaj REP • 15.01.2008 Sehr geehrter Herr Triebel,