Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günther S. • 01.04.2026
Der Staat verletzt seit Jahren seine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten durch die Verzögerung der Besoldunganpassung. Warum sollten sich Beamte an ihre Treuepflicht halten? Günther S.
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Sylvia H. • 01.04.2026
Woraus resultiert die Ungleichbehandlung von Rauchern und Nichtrauchern bei dem ab sofort möglichen Lungenkrebsscreening für Raucher?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Silvia K. • 01.04.2026
Frau Kappert-Gonther, werden mehr Psychotherapeuten eingestellt, zugelassen ? Gruss Silvia K.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 14.04.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns mit Nachdruck für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Entstigmatisierung ein.

Frage von Silvia K. • 01.04.2026
Herr Dobrindt, ich bin für Geschwindigkeitsbegrenzung, in der Stadt auf 30 und auf der Autobahn auf 130, Sie auch ? Gruss Silvia K.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 13.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Ich habe in diesem Forum darauf bereits an anderer Stelle geantwortet:

Frage von Fikret L. • 01.04.2026
Wie ist es möglich das Polen für seine Bürger die Steuersenkung um sie zu entlasten. Sie aber drüber nachdenken die Mehrwertsteuer zu erhöhen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Das letztes Wochenende beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.