Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz E. • 04.06.2025
Wie stehen Sie zum aktuell heftig kritisierten ÖRR ?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 16.06.2025 von Albert Stegemann CDU

Das Ziel einer Reform des ÖRR muss sein, ihn bürgernah und bezahlbar – entsprechend seines Programmauftrags – zu reformieren und auszugestalten.

Frage von Toni R. • 04.06.2025
Unterstützen Sie die rasche Wiedereinbringung eines verfassungskonformen BBVAngG und die zeit-/wirkungsgleiche Übertragung der TVöD-Erhöhungen auf die Bundesbeamtenbesoldung?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 16.06.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Wir als SPD-Fraktion werden uns mit Nachdruck für eine faire und verfassungskonforme Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtenbesoldung einsetzen. Dabei halten wir eine zeit- und wirkungsgleiche Übertragung grundsätzlich für wünschenswert.

Frage von Andreas B. • 04.06.2025
Sie erwidern generell nur noch einen identischen Textbaustein. Sie sehen die Namen und Wohnorte der Fragesteller bei jeder Frage - warum nennen Sie fehlende Transparenz als Grund für d. Verweigerung?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 04.06.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr B., 

Frage von Tobias S. • 03.06.2025
Auf Basis welcher Rechtesammlung möchten Sie in Zukunft regieren, wenn sich selbst der Innenminister Dobrindt nicht an Gerichtsentscheide halten muss?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU