Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 25.08.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik Die Linke • 25.08.2009 (...) Ich verspüre in Ihrer Frage, dass sie am 12. September in Pößneck nicht hilflos sein wollen, wenn die angekündigten Nazis ihr so genanntes Fest der Völker feiern wollen. Gerade heute wird in einem großen OTZ-Artikel dazu aufgerufen, sich an diesem Tag nicht zu verbarrikadieren, sondern Gesicht zu zeigen gegen Rechts. (...)
Frage von Max M. • 25.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 26.08.2009 (...) es ist für mich eine bedrückende Entwicklung, dass Neofaschisten zunehmend in der Öffentlichkeit agieren (können) und dabei offen ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie verbreiten können. Hier erkenne ich ein neues Selbstbewusstsein der Nazis, das offenbar eine Folge zunehmender Akzeptanz ist. (...)
Frage von Max M. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Dagmar Künast SPD Frage von Thomas B. • 25.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 25.08.2009 (...) Ich könnte prinzipiell mit "ja" antworten, denn was im Alltag und in Printform selbstverständlich verboten ist, darf im Internet nicht erlaubt oder einfach zugänglich sein. Aber: Das von Ihnen angesprochene Zugangserschwerungsgesetz zeigt uns die damit verbundenen Probleme. Wenn uns Internetexperten sagen, dass die im Gesetz vorgesehenen Sperren technisch relativ leicht umgangen werden können, ist die gefundene Lösung offensichtlich nicht optimal. (...)
Frage von Werner K. • 24.08.2009
Antwort von Christian Schmidt CSU • 18.09.2009 Sehr geehrter Herr Kopper,
Frage von Rolf S. • 24.08.2009
Antwort von Christopher Wuttke CDU • 24.08.2009 Sehr geehrter Herr Schneider,
bitte entnehmen Sie meine Antwort der oben stehenden Nachricht. Ich lege Wert darauf, dass die CDU damit nichts zu tun hat.
Mit freundlichen Grüßen,
Christopher Wuttke