Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 14.01.2026
Werte Frau MdL, sind Sie, so wie in BW möglich, auch im Bund - wo es noch nicht möglich ist -für Referenden als Verstärkung der (Direkter) Demokratie (z.B.Wehrpflicht JA oder NEIN durch Referendum) ?
Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 11.02.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg verfügen wir bereits über vergleichsweise weitreichende Instrumente der direkten Demokratie.

Frage von Hubert M. • 14.01.2026
Herr Minister Carsten Schneider, wann bekomme ich eine Antwort auf meine Fragestellung vom 27.10.2025 bzgl. Export von Abfällen (legal und illegal)?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Jakob B. • 14.01.2026
Was tun Sie aktuell als Bundestagsabgeordneter konkret, um die iranische Zivilbevölkerung angesichts der aktuellen Proteste und Repressionen zu unterstützen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Hat die Veranstaltung mit Fr. Schwesig u. Hr. Göbel u.v.a.m. am 13.1.25 in Waren an der Müritz die Steuerzahler Geld gekostet? Wenn ja, wieviel waren es in Euro? Wie waren d. Stornobedingungen dabei?
Portrait von Patrick Dahlemann
Antwort ausstehend von Patrick Dahlemann SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Frau amtierende Ministerpräsidentin S., wird es im Jahr 2026 noch einen neuen Wettbewerb für den Umweltpreis des Landtages Mecklenburg-Vorpommern geben oder ist die Serie jetzt leider zu Ende?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Guten Tag Herr MdL Martin Schmidt, darf die Öffentlichkeit wissen, was der Inhalt der beiden Petitionen in der 102. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD

Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.