Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin L. • 10.08.2026
Ihre Partei stellt den Bausenator: Warum entsteht auf dem letzten Wassergrundstück auf Stralau (Tunnelstraße 41–42) ausschließlich Eigentum ohne jede Mietpreisbindung?
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD
Frage von Benjamin L. • 10.08.2026
Auf welcher planungsrechtlichen Grundlage wurde das Bauvorhaben Tunnelstraße 41–42 in Stralau (41 Eigentumswohnungen) genehmigt, und warum entsteht dort kein einziger gebundener Wohnraum?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 09.09.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist ein strukturelles Problem der Baupolitik, das wir leider an vielen Stellen erleben und auch kritisieren. Diese Regelungslücke muss geschlossen werden.

Frage von Tobias A. • 10.08.2026
Wie hält es die AfD mit Natur- und Artenschutz? Ist sie aus Prinzip dagegen, weil die Grünen irgendwie dafür waren/sind?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Urs S. • 10.08.2026
Wieso ist es für die Union ein Dilemma, übers Klima (DAS Thema der Grünen) zu sprechen, aber bei Migration (DAS Thema der AfD) nicht? Stärkt letzteres Ihrer Logik nach nicht die AfD?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 14.08.2026 von Wiebke Winter CDU

Die Grünen sind demokratischer Wettbewerber. Die AfD ist etwas anderes: Ihre Sprache und ihr Menschenbild dürfen wir uns nicht zu eigen machen.