Warum wird nach PNOG die Verhinderungspflege abgeschafft?

Ja, ich unterstütze den Neubau. Wer regelmäßig zwischen Hannover und Hamburg unterwegs ist, kennt das Problem – die Strecke ist inzwischen zu rund 147 Prozent ausgelastet, also weit über ihre Kapazität hinaus.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar: Menschen, die auf psychotherapeutische Hilfe angewiesen sind, dürfen nicht die Leidtragenden notwendig gewordener Maßnahmen zur Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung sein.

Die kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband haben sich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und letzte Woche eine Auslegung beschlossen.

Die Erfahrungen aus früheren Verbotsverfahren zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht strenge Maßstäbe an ein solches Verfahren anlegt.