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Orkan Özdemir
SPD
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Frage von Elif A. •

Was tun Sie und die SPD gegen Rassismus, Mobbing und Machtmissbrauch bei der Berliner Polizei? Wie schützen Sie Betroffene und stellen anonyme Beschwerden sowie Konsequenzen für Führungskräfte sicher?

Sehr geehrter Herr Özdemir,

als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses und Grundsatzreferent in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport tragen Sie und die SPD politische Mitverantwortung für die Führungskultur innerhalb der Berliner Polizei. Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie gegen Rassismus, Machtmissbrauch, Mobbing und strukturelles Führungsversagen ergreifen?

Wie stellen Sie sicher, dass Beschäftigte, insbesondere mit Migrationsgeschichte, Missstände angstfrei, vertraulich und auch anonym melden können (derzeit nicht oder nur erschwert möglich) und Führungskräfte bei Machtmissbrauch oder Verletzung ihrer Fürsorgepflicht tatsächlich zur Verantwortung gezogen werden?

Welche konkreten Veränderungen wollen Sie und die SPD in der kommenden Wahlperiode durchsetzen, gerade vor dem Hintergrund eines politischen Klimas, in dem rassistische und ausgrenzende Positionen durch den Erfolg der AfD zunehmend gesellschaftsfähig werden?

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