Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronald K. • 22.10.2026
Wie verarbeiten Sie das Budapester Memorandum, Lawrows Handelsblattinterview 2005 und Putins Beglückwünschung der Balten zum Nato Beitritt im Bezug zur aktuellen Haltung der BSW?
Anke Wirsing im Thüringer Landtag im Plenarsaal
Antwort 22.10.2026 von Anke Wirsing BSW

Als BSW geht es uns keineswegs darum, historische Fakten zu leugnen, sondern sie in den Gesamtzusammenhang der europäischen Sicherheitsarchitektur einzuordnen.

Frage von Ronald K. • 21.10.2026
Wie verarbeiten Sie widersprechende Tatsache, wie d. Initiative USAs zum Budapester Memorandum, Lawrows Handelsblattinterview zur Bündnisfreiheit Ukraines 2005 uvm. in ihrer Verteidigung Russlands?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Ihre Anfrage ist sehr unklar formuliert und enthält vage Meinungsäußerungen, aber keine klar und verständlich formulierten Nachfragen. Ich kann Sie daher nicht sinnvoll beantworten.

Frage von Bastian E. • 21.10.2026
Welche Kenntnis hatten Sie als Kanzleramtsminister von Reiches und Wetzels US-Gesprächen zur Methanverordnung, und welche Rolle spielte Ihr Haus bei der deutschen Position? Antwort für Glaubwürdigkeit
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Meiner bisherigen Antwort zum Thema ist nichts hinzuzufügen.

Frage von Michael K. • 21.10.2026
Wird die SPD im Rahmen der PNOG die Möglichkeit der selbst organisierten Ersatzpflege durch Privatpersonen aus dem Überbrückungsbudget noch ermöglichen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 23.10.2026 von Claudia Moll SPD

Gerade bei der häuslichen Pflege muss sich die Unterstützung am tatsächlichen Bedarf der Betroffenen und ihrer Angehörigen orientieren.

Frage von Christian P. • 21.10.2026
2. Gauchachtalbrücke B31 - Ich hätte da eine wichtige Frage, wie es jetzt endlich mit der 2. Gauchachtalbrücke weitergeht.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Bau der zweiten Gauchachtalbrücke ist für die Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit der B 31 von großer Bedeutung. An diesem wichtigen Infrastrukturprojekt muss unbedingt festgehalten werden.

Frage von Cornelia M. • 21.10.2026
Warum setzt die brandenburg. Landesregierung ihre eigenen Gesetze nicht durch und warum darf im Osten durch das bundesdeutsche Berggesetz ungebremst Kies gefördert werden (Mühlberger Region!)?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD