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Anke Wirsing
BSW
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Frage von Ronald K. •

Wie verarbeiten Sie das Budapester Memorandum, Lawrows Handelsblattinterview 2005 und Putins Beglückwünschung der Balten zum Nato Beitritt im Bezug zur aktuellen Haltung der BSW?

Ihre Partei hält eine Position die an Tatsachen scheitert:

1991 gab es den Warschauer Pakt, z. Z d. dt. Wiedervereinigung war die NATO Expansion in Osteruopa kein Thema: https://www.zdf.de/video/magazine/kontext-102/kontext-interview-gorbatschow-russland-100

Lawrow stellte klar dass UA und Georgien selber über Bündnisse entscheiden: https://www.handelsblatt.com/politik/international/geopolitik-nato-erweiterung-die-maer-vom-vertragsbruch-gegenueber-moskau-/28056884.html

Putins Reaktion auf Beitritt baltischer Staaten zur NATO: https://www.nzz.ch/article7MCP5-ld.181764

Allgemein und am Rande als Kontext:

Alle Behauptungen der BSW nahestehenden Frau Krone-Schmalz waren Gegenstand eines von ihr angestrengten Verfahrens gegen eine Historikerin, das zum einen in einer juristischen Niederlage mündete (Az. 28 O 355/22 ), aber diese Haltung wird vom BSW immer noch aufrecht erhalten ohne sachlich Antwort auf wiederlegende Fakten.

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