Frage von Roya R. • 29.09.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 29.09.2022
die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.
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Frage von Mohsen J. • 29.09.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022
Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Frage von Farnosh Z. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Arasteh N. • 29.09.2022
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.10.2022
Das iranische Regime ist jedoch auch schon ohne eigene Atombomben ein destabilisierender Faktor in der Region, wir sollten die Bemühungen um ein Atomabkommen nicht ad acta legen
Frage von Pegah M. • 29.09.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 07.10.2022
Die Umstände des Todes von Mahsa Jina Amini und weiteren im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Personen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Frage von Pegah M. • 29.09.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 07.10.2022
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen.