Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 28.09.2022

ehrlicherweise wüsste ich nicht, dass die deutsche Botschaft in Teheran geschlossen wurde. Angesichts der dramatischen Situation in Iran ist es wichtiger denn je, alle diplomatischen Kanäle offen zu halten. Auch für unser eigenes Lagebild

Frage von Azita Z. • 28.09.2022
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.09.2022

Es ist richtig und wichtig, dass Annalena Baerbock den iranischen Botschafter einbestellt hat und es muss Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes geben.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Die Schließung der Botschaft wäre daher kontraproduktiv. Die deutschen Botschaften sind ein unter internationalem Schutz stehender Rückzugsraum. Diese Funktion ist gerade in der aktuellen Zeit wichtig.

Frage von Azita Z. • 28.09.2022
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.11.2022

Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 10.11.2022

Dem Regime wird signalisiert, dass dieses Vorgehen von uns unter keinen Umständen hingenommen wird. Gleichzeitig müssen wir Gesprächskanäle offen halten. Nur so haben wir eine Chance, Menschenrechtsverletzungen deutlich anzusprechen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 04.10.2022

Uns ist klar, dass wir damit nicht den Lauf der Dinge in Iran verändern können; das können allein die mutigen Frauen in Iran und all die Männer, die sie auf der Straße unterstützten.

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