Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Sascha Lensing AfD
Pflegeversicherung: Bund muss fünf Milliarden Euro Corona-Kosten zurückzahlen, statt Versicherte und Pflegebedürftige weiter zu belasten
Antwort 27.10.2026 von Laura Stellbrink SPD
Ich betreue neben dem eigentlichen Wahlkreis 52 den gesamten Landkreis Bautzen und den Landkreis Görlitz.
Antwort 16.10.2026 von Günter Krings CDU
Denn bei sensiblen medizinischen Daten handelt es sich typischerweise um Daten, die dem gesetzlich absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung unterfallen und damit auch grundgesetzlich geschützt sind.
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Antwort 23.10.2026 von Konrad Körner CSU
Die Auflösung des Fachreferats ist Teil einer Neuorganisation. Die Förderung von Wind- und Solarenergie bleibt weiterhin Aufgabe des Ministeriums.