Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carolin Wagner
Antwort 10.09.2026 von Carolin Wagner SPD

Ziel war es, die Krankenkassen zu stabilisieren. Die Streichung der Cannabisblütentherapie im Gesetz halte ich für einen Fehler. Das Ziel war aber ein höheres.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort ausstehend von Uwe Feiler CDU
Frage von Holger E. • 10.07.2026
Wie stimmen Sie um Bundespolizeigesetz ab?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 15.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Ich habe für die Reform des Bundespolizeigesetzes gestimmt. Aus meiner Sicht ist es notwendig, die Kompetenzen der Bundespolizei an den technologischen Fortschritt anzupassen.