Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juliane G. • 16.06.2025
Bitte erklären Sie mir, warum der Mindestlohn angehoben wird, im Hinblick auf mehr Netto vom Brutto bzw höhere Lohnsteuern.
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 23.06.2025 von Markus Reichel CDU

Die Erhöhung oder gar Festlegung des Mindestlohn in Deutschland gehört in die Hände der unabhängigen Mindestlohnkommission.

Frage von Andreas N. • 16.06.2025
Wie bewerten Sie die offizielle Ehrung der UPA in der Ukraine angesichts ihrer historischen Verantwortung für die Massaker an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien 1943?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 19.06.2025 von Dirk Wiese SPD

Die historische Verantwortung der UPA für die Massaker an der polnischen Bevölkerung ist ein komplexes und emotional aufgeladenes Thema

Frage von Irene L. • 16.06.2025
" Wenn klar sei, dass die Weisung rechtswidrig ist, müssten die Polizeibeamten remonstrieren, um aus der strafrechtlichen Verantwortung herauszukommen" - Lehre aus deutscher Geschichte, oder?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Lars M. • 16.06.2025
Herr Stegner, warum fordern Sie von Russland nicht den Abzug der russischen Atomraketen aus Königsberg, welche die Existenz Deutschlands und den Frieden und die Sicherheit in Europa bedrohen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Als überzeugter Befürworter von Rüstungskontrolle und nuklearer Abrüstung fordere ich grundsätzlich den Abzug aller stationierten Atom- und Mittelstreckenwaffen – ganz gleich, ob sie russischer, amerikanischer oder sonstiger Herkunft sind

Frage von Louis S. • 15.06.2025
Wie reagiert die SPD auf die Blockade der Anbauclubs durch die Bayerische Staatsregierung?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Die baurechtlichen Hürden, die Bayern vorschiebt, wurden vom Bundesbauministerium kritisiert. Eine Gruppe erarbeitet dort aktuell einheitliche Empfehlungen.