Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 08.06.2025
Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 08.06.2025
Welche Möglichkeiten sehen Sie als Oppositionspartei, das die Mittel für das Landeswohnraumförderungsprogramm schnellstens verstärkt werden, damit Antragsteller nicht MINDESTENS 1 Jahr warten müssen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 24.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Als SPD-Fraktion im Landtag setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass dieser Zustand nicht zur neuen Normalität wird.

Frage von Klaus B. • 08.06.2025
Sehr geehrter Herr Mostofizadeh, was ist Ihre Reaktion auf die Befürchtung der NRW Datenschutz-Beauftragten, dass das geplante Sicherheitspaket einen Angriff auf die Privatsphäre der Bürger darstellt?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 03.09.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das neue Gesetz stellt dem Verfassungsschutz die nötigen Instrumente zur Verfügung.

Frage von Klaus W. • 08.06.2025
Welch Werbung haben Sie für den Tag der Klimademokratie bisher gemacht?
Portrait von Armin Grau
Antwort 10.06.2025 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja, über diversen Newslettern, u.a. meinem eigenen Newsletter. Eine Pressemitteilung und Social Media folgt in den nächsten Tagen.

Frage von Verana K. • 08.06.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellte der Landtag von Baden-Württemberg sicher soetwas passiert nie wieder?
Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um künftig solche Probleme zu vermeiden, setzten wir uns für eine präzisere Vertragsgestaltung und strengere Überwachung von Projekten ein. Dies soll gewährleisten, dass finanzielle Verpflichtungen im Rahmen bleiben und die Steuerzahler nicht übermäßig belastet werden.