Antwort 23.06.2025 von Nicole Gohlke Die Linke
Ich engagiere mich auf politischer Ebene stark für das Thema
Ich engagiere mich auf politischer Ebene stark für das Thema
Ein komplexer Konflikt: Die deutsche Politik muss Verlässlichkeit gegenüber Israel und Glaubwürdigkeit in ihrer Menschenrechtspolitik zugleich bewahren.
Auf unserem Bundesparteitag Ende Juni haben wir unsere klare Haltung zum Nahost-Konflikt nochmals bekräftigt.
Eine einfache Selbsterklärung sehe ich daher kritisch.
Der Leiter der VS-Abteilung war von mir von der Führung der Dienstgeschäfte entbunden worden, weil das notwendige Vertrauen nicht mehr vorhanden war.