Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen B. • 11.03.2026
Wieviel Nachzahlung bekommt ein Bundesbeamter A9 Stufe 8
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 18.03.2026 von Tilman Kuban CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. September 2025 festgestellt, dass die Besoldung in zahlreichen Fällen den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht ausreichend entsprach.

Frage von Mike H. • 11.03.2026
Temporäres Recht auf Home-Office zur Nachfragesenkung auf dem Ölmarkt: warum wird ein Teil der Ölreserve freigegeben, aber nicht zusätzlich auch schnell umsetzbare und pragmatische Lösungen durchgesetzt, um die Nachfrage zu senken?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Mike H. • 11.03.2026
Temporäres Recht auf Home-Office zur Nachfragesenkung auf dem Ölmarkt: warum wird ein Teil der Ölreserve freigegeben, aber nicht zusätzlich auch schnell umsetzbare und pragmatische Lösungen durchgesetzt, um die Nachfrage zu senken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Von pauschalen gesetzlichen Regelungen halte ich aber nichts. Vielmehr bin ich der Auffassung, dass sich in dieser Ausnahmesituation Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Home-Office-Frage einigen können sollten.

Frage von Jan R. • 11.03.2026
Zusatz AW 05.02.26: Das HmbFAnG §15 verbietet den Fischfang mit giftigen Mitteln. Ist die Anwendung des giftigen Angelbleis ein faktisches oder strukturelles Folzugsdefizit?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort ausstehend von Stephan Jersch Die Linke