Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 30.12.2025
Was halten Sie von einer Art "Roboter-Steuer" für Unternehmen, die einen gewissen Prozentsatz an Arbeit durch KI und Roboter ersetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Wertschöpfungsabgabe kann meines Erachtens eine ergänzende Rolle spielen, ist aber kein Zauberstab

Frage von Eva S. • 30.12.2025
Thema Ghostjobs auf dem Arbeitsmarkt - wie kann so etwas rechtens sein?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein generelles Verbot solcher Stellenausschreibungen wäre mit einem erheblichen zusätzlichen bürokratischen Aufwand verbunden. Zumal kein Beamter ernsthaft beurteilen könnte, ob eine Stellenausschreibung real sei oder nicht.

Frage von Michael K. • 30.12.2025
Sehr geehrter Herr Kiesewetter, halten Sie an Ihrer im September 2025 in einem Interview des Handelsblattes aufgestellten Forderung, der Bundestag müsse den Spannungsfall ausrufen, weiterhin fest?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Thomas H. • 30.12.2025
1
Was wurde aus der Klage v. 17.10.2023 d. Hr. Schindler und Dr. Unzicker (Verwaltungsgericht Köln – Gz.;Z13-018-590005-0253-0002/23 S- ) gegen die BRD / Bundesamt für Verfassungsschutz? Wie geurteilt?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans M. • 30.12.2025
Warum verweigert die Regierung ihre Pflicht gegenüber den GKV`s? https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/politik/kosten-fuer-buergergeldempfaenger-kassen-verklagen-bund/
Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die SPD setzt sich für eine Anhebung und vollständige Steuerfinanzierung ein

Frage von Talo M. • 30.12.2025
Warum exportiert Deutschland noch immer Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate, obwohl sie die RSF in ihrem Genozid im Sudan unterstützen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 05.02.2026 von Jürgen Hardt CDU

Deutschlands Ziel bleibt es, Einfluss zu nutzen, um destabilisierendes Verhalten zu begrenzen, anstatt sich durch pauschale Maßnahmen außenpolitisch selbst handlungsunfähig zu machen.