Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef Albin S. • 08.08.2008
Antwort von Reinhold Bocklet CSU • 25.09.2008 (...) der Sonderflughafen Oberpfaffenhofen ist ein wichtiger Standort der Luft- und Raumfahrtindustrie und der Luft- und Raumfahrtforschung in Deutschland. Er dient dem Forschungsflugbetrieb des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) und beherbergt sowohl das Deutsche Raumfahrt Kontrollzentrum als auch die Steuerungszentrale des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo und das Institut für Mechatronik. (...)
Frage von Josef Albin S. • 08.08.2008
Antwort von Ernst Weidenbusch CSU • 09.08.2008 (...) der entsprechende Antrag ist bereits in der Plenarsitzung vom 16.07.2008 vom Bayerischen Landtag abgelehnt worden. (...)
Frage von Josef Albin S. • 08.08.2008
Antwort ausstehend von Joachim Unterländer CSU Frage von Wolfram M. • 08.08.2008
Antwort von Albert Thurner SPD • 11.08.2008 (...) ich unterstütze es sehr, Verkehrslärm zu vermindern und die Anwohner vielbefahrener Straßen zu entlasten. Bevor wir über eine Absenkung der geltenden Grenzwerte diskutieren, sollten wir aber erst einmal versuchen, diese Grenzwerte überhaupt einzuhalten. (...)
Frage von Wolfram M. • 08.08.2008
Antwort von Lothar Sattler Die Linke • 11.08.2008 (...) natürlich bin ich für den Schutz von Anliegern vor dem Verkehrslärm da ich selbst betroffen bin (unser Haus steht direkt an der Hauptstraße). Die Grenzwerte sind meiner Meinung nach eindeutig zu hoch angesetzt. (...)
Frage von Wolfram M. • 08.08.2008
Antwort von Thomas Goppel CSU • 13.08.2008 (...) Was die Festsetzung der Grenzwerte für den Verkehrslärm angeht, ist es der Bundesgesetzgeber, der die Grenzwerte für den Tag und die Nacht festgeschrieben hat und für bisher nicht korrekturpflichtig hält. Angesichts der Tatsache, dass auf diesem Sektor ein sozialdemokratischer Bundesminister namens Sigmar Gabriel die gesetzliche Fortschreibung zu verantworten hat, nehme ich an, dass es für die Obergrenzen einen gesellschaftlichen Konsens gibt, der ohne augenblicklichen Handlungszwang bleiben darf. (...)