Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aufgrund der Corona-Krise sind die ständigen Fachausschüsse erst im Juni überhaupt eingerichtet worden. (...)

Bei den Untersuchungen im Rahmen des Forums Tideelbe geht es darum, zu prüfen, ob denkbare Maßnahmen überhaupt hydrologisch sinnvoll, technisch und rechtlich machbar sowie ökologisch vertretbar sind. Das alles passiert in einem vollkommen ergebnisoffenen und transparenten Prozess. Es gibt keine Vorab-Verabredungen oder bereits gefassten Beschlüsse zu den diskutierten Maßnahmen.

(...) sehen Sie es mir bitte nach, dass ich als Wahlkreisabgeordnete im Wahlkreis Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost sowie als Fachabgeordnete für Flucht und Migration, Verfassung und Queer mich nicht in der Lage sehe, Ihren umfänglichen Fragenkatalog zu beantworten. (...)