Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Chris S. • 27.09.2023
Guten Morgen Frau Franziska Giffey :-) Ich Hätte mal eine Frage warum wird Das Bürgergeld und die Grundsicherung nicht getrennt?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Zum 1. Juli 2026 wurde das Bürgergeld durch die neue Grundsicherung abgelöst.

Frage von Chris S. • 27.09.2023
Guten Morgen Herr Carsten Linnemann Warum finden sie es nicht gut das das Bürgergeld erhöht wird ? Sie wissen schon das es viele Rentner gibt die auch Bürgergeld bekommen? haben sie was dagegen
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 09.10.2023 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt

Frage von Tobias V. • 27.09.2023
Sie bezeichnen sich als Sprecher für Queerpolitik. Woher kommt dieses Interesse? Sind sie ggf. selbst Teil der Queeren Community?
Portrait von Florian Siekmann
Antwort 27.09.2023 von Florian Siekmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin selbst Teil der Queeren Community und schwul.

Frage von David H. • 27.09.2023
Sehr geehrter Herr Mieves, könnten Sie sich in Ihrer Ausschussarbeit für ein gerechteres und genaueres Berechnungsverfahren als den Body Mass Index (BMI) einsetzen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.10.2023 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.

Frage von Holger G. • 27.09.2023
Wann kommt endlich das Klimageld (Bestandteil Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung)
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.

Frage von Chris M. • 27.09.2023
Werden Sie von der Bundesregierung einen Zwischenbericht zur Verlustverrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG für Termingeschäfte anfordern?
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 29.11.2023 von Anja Schulz FDP

Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.