Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte D. • 31.03.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, was können wir gegen den WHO-Pandemievertrag tun? Könnten Sie das Thema in den Focus stellen? Es eilt, aber in den öffentlichen Medien wird nicht darüber gesprochen!
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Sibel T. • 31.03.2024
Wird es einen gesonderten Antrag für die doppelte Staatsbürgerschaft geben, die vom momentanen Einbürgerungsantrag abweicht?
Hakan Demir
Antwort 10.04.2024 von Hakan Demir SPD

Nach der neuen Rechtslage entschieden werden auch Fälle, die vor dem 27.06. eingehen, aber erst nach dem 27.06. bearbeitet werden. Ob angesichts der Arbeitsauslastung ihrer lokalen Einbürgerungsbehörde die "Gefahr" besteht, dass ihr Antrag bereits in den nächsten 3 Monaten bearbeitet wird und noch nach der alten Rechtslage entschieden wird, kann ich nicht einschätzen.

Frage von Angelika B. • 31.03.2024
Warum erhalten Rentner nicht gerechterweise auch einen reduzierten Inflationsausgleich , die enorme Rentenerhöhung 45€ b.1000€ Rente reicht doch vorne und hinten nicht aus!Müssen wir auch streiken??
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Inflationsausgleichsprämie ist im Zusammenhang mit der Preissteigerung eine zeitlich beschränkte freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie ist kein gesetzlicher Anspruch.

Frage von Jochen T. • 30.03.2024
Irgendwie widerspricht sich das Can G.Gesetz selbst. Zwar darf der Zweck von Anbauvereinen nur der Anbau sein, gleichzeitig zwingt man sie auch Prävention zu betreiben. Wie passt das denn zusammen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das gesetzliche verankerte Werbeverbot für Anbauvereinigungen dient ebenfalls der Prävention.

Frage von Matthias B. • 30.03.2024
Sie hatten in einem Interview (sinngemäß) gesagt, dass die Grünen nach 2014 beschlossen hätten, sich bei einem Konfliktfall Russland militärisch reagieren zu wollen. Auf welchem Parteitag war das?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bitte präzisieren Sie Ihre Frage, damit der Zusammenhang klar wird.

Frage von Thomas M. • 30.03.2024
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, Am 15.10.2022 sind Sie hier bereits gefragt worden, worin sich die völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA unterscheiden, zum Ukraine-Krieg.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich verweise auf meine Antwort vom 15.10.2022.