Das Verbot von nahestehenden oder zugehörigen Vereinen hat hingegen umfassende Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit, der Unterstützung der Partei und folglich einen enormen Effekt. Darüber hinaus braucht es eine geeinte Politik, die rechte Diskurse nicht übernimmt, sondern durch Politiken Probleme löst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Edgar A. • 24.02.2024
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2024
Frage von Holger G. • 22.02.2024
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 15.03.2024
Bezahlkarten können Verbesserungen bringen, aber auch Integrationshemmnis sein. Eine bundesweite Einführung muss sich an guten Modellen orientieren.
Frage von Enes Y. • 20.02.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.03.2024
Imame sollen in Deutscher Sprache ausgebildet werden und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennen
Frage von Toni E. • 20.02.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 26.02.2024
Tarifeinigungen müssen per Gesetz auf Pensionär:innen übertragen werden. Hierbei muss zwischen Pensionär:innen des Bundes und des Landes unterschieden werden.
Frage von Stefan W. • 18.02.2024
Antwort von Christos Pantazis SPD • 20.02.2024
Das Demokratiefördergesetz schafft erstmals die gesetzliche Grundlage, damit der Bund gezielte Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention ergreifen kann.
Frage von Holger W. • 18.02.2024
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU