Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 03.06.2024
Der Gesetzgeber ist zugleich Empfänger von Pensionen .Sollte das nicht besser geändert werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit sollte eine solidarisch umlagefinanzierte gesetzliche Rente von allen für alle finanziert werden – Arbeitnehmer*innen, Beamt*innen, Selbstständige und Abgeordnete

Frage von Sven B. • 03.06.2024
Werden Sie an der vorbildlichen Praxis wie bei Ihrer Vorgängerpartei Die Linke festhalten als EU-Abgeordneter Ihre Steuerbescheide zu veröffentlichen, und wenn nein, warum nicht?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 03.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich würde Transparenz weiter üben

Frage von Sven B. • 03.06.2024
Welche Länder hält das BSW für geeignet, um Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern wie im EU-Wahlprogramm gefordert (https://www.proasyl.de/news/europawahl-das-sagen-die-parteien-zum-fluech)?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Darstellung Asylpolitik in Drittstaaten

Frage von Elisabeth S. • 03.06.2024
US-Interessenvertreter in der EU: Haben Sie bzw. Die Grünen/ European Greens auch Kontakte zu der Green Party und Dr. Jill Stein, die für die Präsidentschaftswahl 2024 kandidiert?
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 30.10.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei allem Bemühen um internationale Kooperation in Fragen der Friedenspolitik innerhalb des progressiven Lagers, hat sich Jill Stein jedoch mittlerweile als ernstzunehmende Kooperationspartnerin eindeutig disqualifiziert.