Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Veit
Antwort von Rüdiger Veit
SPD
• 14.11.2007

(...) Aber ich will keineswegs verhehlen, dass mich eine solche Entwicklung nicht wundert, denn bereits der Slogan "gegen eine Islamisierung Europas" dient einer Konfrontationsstrategie: Er suggeriert eine Gefährdung europäischer Freiheit durch den Islam. Ein solcher Slogan mobilisiert ohne Zweifel auch extremistische und gewaltbereite Gegner der Religionsfreiheit, und daher ist die Absage genauso selbstverschuldet wie richtig. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 10.09.2007

(...) Grundsätzlich unterstütze ich die Forderung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, dem Bundeskriminalamt (BKA) im Kampf gegen den Terrorismus und Kinderpornographie zeitnah die Online-Durchsuchung gesetzlich zu erlauben. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich dafür ein, noch in diesem Herbst ein BKA-Gesetz auf den Weg zu bringen, das diese Möglichkeit schafft. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 10.03.2008

(...) Nichts anderes ist Sinn und Zweck der zweiten Stufe der Bahnreform. Die Deutsche Bahn braucht frisches Kapital, um sich europäisch aufzustellen und auch hier in Deutschland gegen ausländische Mitbewerber eine gute Position zu halten. Als Sozialdemokrat fühle ich auch eine Verantwortung gegenüber den 230.000 Beschäftigten der Bahn. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 05.09.2007

(...) Gegebenenfalls haben diverse Mitglieder des Europäischen Parlamentes eher die Möglichkeit, Einblicke in die Hintergründe der Entscheidung des Brüsseler Bürgermeisters zu gewinnen. Eine Übersicht über die deutschen Europaparlamentarier finden Sie auf der Homepage http://www.europarl.de (...)

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