Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Bastian S. • 15.09.2023
Wie stehen Sie zur Videoüberwachung des Luisenplatzes?
Das Bild zeigt Maria Stockhaus mit verschränkten Armen und ernstem Blick. Maria Stockhaus trägt ein hellblaues Jeanskleid, eine Brille, kurze blonde Haare und rote Ohrstecker. Der Hintergrund ist von Grün geprägt und leicht verschwommen.
Antwort 19.09.2023 von Maria Stockhaus Die Linke

Ich werde in der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verlängerung der Videoüberwachung stimmen.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 19.02.2024 von Sarah Philipp SPD

Zwischenzeitlich habe ich Rückmeldung von der Stadtverwaltung bekommen: Leider kann die Stadt nach eigener Auskunft noch keinen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung der Turnhalle nennen, da sich im Laufe der Arbeiten noch weitere notwendige Ausbesserungs- und Reparaturmaßnahmen ergeben haben.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort 27.10.2023 von Linda Vierecke SPD

Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.

Portrait von Stephan Lenz
Antwort ausstehend von Stephan Lenz CDU
Andreas Otto, MdA
Antwort ausstehend von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN