Frage von Stephanie A. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten U. • 03.02.2025
Antwort von Tassilo Timm MLPD • 09.02.2025
Die tiefere Ursache der Kriege liegt im imperialistischen System. Wir brauchen eine neue Friedensbewegung und perspektivisch eine sozialistische Gesellschaft.
Frage von Hans M. • 21.07.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 25.07.2024
Als Bundestagsabgeordnete war ich damit nicht direkt in den Entscheidungsprozess und alle damit verbundenen rechtlichen Abwägungen eingebunden.
Frage von Hans M. • 21.07.2024
Antwort von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.12.2024
Ungeachtet dessen erwarten wir von der Russischen Föderation die sofortige Einstellung ihres brutalen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie die anschließende Entschädigung für durch den Angriffskrieg entstandene Schäden.
Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 16.05.2024
Die Verbreitung historisch unwahrer Erzählungen ist ein Unding.
Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Antwort von Josef Oster CDU • 07.05.2024
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.