Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2025 von Tassilo Timm MLPD
Die tiefere Ursache der Kriege liegt im imperialistischen System. Wir brauchen eine neue Friedensbewegung und perspektivisch eine sozialistische Gesellschaft.
Antwort 25.07.2024 von Bärbel Bas SPD
Als Bundestagsabgeordnete war ich damit nicht direkt in den Entscheidungsprozess und alle damit verbundenen rechtlichen Abwägungen eingebunden.
Antwort 23.12.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ungeachtet dessen erwarten wir von der Russischen Föderation die sofortige Einstellung ihres brutalen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie die anschließende Entschädigung für durch den Angriffskrieg entstandene Schäden.
Antwort 16.05.2024 von Paul Ziemiak CDU
Die Verbreitung historisch unwahrer Erzählungen ist ein Unding.
Antwort 07.05.2024 von Josef Oster CDU
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.