Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank Z. • 11.11.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.11.2008 (...) Als Liberaler kann ich es zudem besonders gut nachvollziehen, dass einige Sozialdemokraten nicht mit Hilfe von Kommunisten und Sozialisten an die Macht gelangen wollen. Auch ich werde mich weiterhin politisch dafür einsetzen, dass Kommunisten und Sozialisten nicht an Einfluss gewinnen. Es ist Deutschland noch nie bekommen, wenn es von den Rändern aus beeinflusst wurde. (...)
Frage von Oliver S. • 11.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008 (...) Es gibt freilich einen Geheimtip gegen Online-Durchsuchungen: Verzicht auf Computer. Diese Methode ist absolut sicher. (...)
Frage von Bernhard S. • 11.11.2008
Antwort von Stephan Eisel CDU • 12.11.2008 (...) Des Weiteren möchte ich mich dafür entschuldigen, dass bei meiner Antwort der Schlusssatz verloren gegangen ist. Ja, ich werde heute dem Gesetz zur Abwehr der Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt zustimmen, wobei ich durchaus zur Kenntnis nehme, dass die Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes von anderer Seite bereits angekündigt worden ist. Dagegen ist meines Erachtens nichts einzuwenden, obwohl die zuständigen Verfassungsressorts ausdrücklich darauf hinweisen, dass gerade die Verfassungskonformität sorgfältig geprüft wurde. (...)
Frage von Uwe H. • 11.11.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 24.11.2008 Guten Tag Herr Härtel,
es macht keinen Sinn, auf hypothetische Fragen hypothetische Antworten zu geben. Viel besser ist es, sich für seine Überzeugungen einzusetzen. Denn ich will Ihnen noch viele Jahre erhalten bleiben.
Frage von Hans S. • 11.11.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.11.2008 (...) wenn Sie eine Frage an Herrn Özdemir haben, stellen Sie sie ihm doch direkt. Das Bemerkenswerte an dem Vorgang in HessenVorgang in Hessenon den vier betreffenden SPD-Kollegen in einer geheimen Probeabstimmung zuvor noch erklärt hatten, dass sie Frau Ypsilanti gemeinsam mit Grünen und Linken wählen würden. (...)
Frage von Michael P. • 11.11.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 09.03.2009 Sehr geehrter Herr Pfeiffer,