Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elif Eralp
Antwort 11.12.2025 von Elif Eralp Die Linke

Wir und auch ich persönlich engagieren uns als Linke seit Jahren gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes, denn der Volksentscheid „100% Tempelhof Feld“ gilt.

Portrait von Sandra Weeser
Antwort 04.06.2024 von Sandra Weeser FDP

In der FDP-Fraktion haben wir diese Schieflage bereits in den Koalitionsverhandlungen thematisiert und werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Vermieter, die unter Marktwert vermieten, steuerlich nicht bestraft werden dürfen.

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 24.05.2024 von Thomas Lutze SPD

Sehr wohl kann ich einschätzen, dass Israel am 7. Oktober 2023 verbrecherisch überfallen wurde und jedes Recht der Welt hat, seine Bürgerinnen und Bürger vor diesem palästinensischen Terror zu schützen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

zugleich frage ich aber, warum entgegen dem Prinzip der Komplementarität in Artikel 17 des römischen Statuts die bewusste und somit (politische) Entscheidung...