Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Luca W. • 19.07.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.07.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie der Ihnen bekannten Internetseite entnehmen können, finden die Gespräche off-the-record statt, um einen freien Gedankenaustausch zu ermöglichen. Zu der Berichterstattung in den Medien müssten Sie sich an anderer Stelle erkundigen. (...)
Frage von Thomas M. • 19.07.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2010 (...) Die Grünen haben sich bis zuletzt gegen das SWIFT-Abkommen ausgesprochen und dagegen gestimmt. (...) Welchen Wert die Befürworter des Abkommens auf die Expertenmeinung der Datenschützer gelegt haben, kann ich nicht sagen, weil ich zu diesen nicht gehöre. (...) Ich vermute, die Befürworter haben den Wert nicht so hoch eingeschätzt, daß es reichte zu riskieren, sich den Unwillen der USA zuziehen. (...)
Frage von Erik L. • 19.07.2010
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 12.08.2010 (...) Die Antwort auf Ihre zweite Frage lautet: Fachausschüsse, Austausch mit Wissenschaftlern, Zusammenarbeit mit Ökonomen der EZB sowie auf Bundesebene. (...)
Frage von Detlev S. • 19.07.2010
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Yves B. • 19.07.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 30.07.2010 (...) Ich habe dafür Verständnis, dass es Ihnen nicht möglich ist, die gesamte Palette der Medien und öffentlichen Kommunikationsmittel nach Äußerungen von mir zu durchforsten. Ich bin auch der Auffassung, dass ein Politiker nicht alles öffentlich kommunizieren muss. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich mich immer dann öffentlich äußere, wenn ich der Auffassung bin, dass dies politisch geboten ist. (...)
Frage von Heidrun W. • 19.07.2010
Antwort von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2010 (...) Unsere Grüne Fraktion hofft auf Wandel im dem Karibikstaat und will dabei auch helfen. Wir versperren uns zugleich auch jenen Ideologen, die rein aus Prinzip jede Annäherung zwischen der EU und Kuba ablehnen. Annäherung kann es aber nur geben, wenn die kubanische Regierung nachweislich handelt und die Situation der Menschen sich verbessert. (...)