Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andre G. • 27.06.2023
Wann tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 28.06.2023 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzesentwurf wird vrs. im Juli vom Bundeskabinett verabschiedet und im Herbst im parlamentarischen Verfahren eingebracht.

Frage von Charlotte M. • 27.06.2023
Inflationsprämie
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.

Frage von Peter G. • 27.06.2023
Warum erhalten Pensionäre noch keinen Inflationausgleich ?? Die Teuerung geht auch an Pensionären nicht vorbei
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es wird für pensionierte Beamte einen Inflationsausgleich geben.

Frage von Kunigunde D. • 27.06.2023
sagen Sie mal, wie kommen Sie darauf, das AFD aus Protest gewählt wurde, das stimmt nicht, sie wurden gewählt, weil sie nicht so verlogen und narzisstisch sind
Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Frage von Christina S. • 27.06.2023
Wie kann der Staat ganz gezielt den Medizinstudenten helfen, die wirklich Kinderarzt werden möchten aber in Praxen abgewiesen werden, weil diese an ihre Budgetgrenzen stoßen
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 13.07.2023 von Andrew Ullmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir in den vergangenen Monaten erfolgreich für eine Entbudgetierung in der pädiatrischen Versorgung in den Krankenhäusern aber auch in der ambulanten Versorgung maßgeblich vorangetrieben und mitgestaltet

Frage von Eike E. • 27.06.2023
Ist die Europäische Volkssportgemeinschaft (EVG) kein maßgeblicher Dachverband oder warum haben Sie mit diesem Verband keine Rahmenvereinbarung geschlossen?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort 06.10.2023 von Sebastian Müller CDU

Wenn seitens der EVG der Wunsch nach einem Rahmenvertrag besteht, werde ich mich gern dafür einsetzen, dass die Landesregierung der EVG die gleichen Konditionen für einen Rahmenvertrag anbietet, nach denen ein Rahmenvertrag mit dem Landessportbund und dem DVV geschlossen wurde.