Antwort 07.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.
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Antwort 04.09.2023 von Katrin Lange SPD
Aufgrund der Zuständigkeit des Bundes und der EU bestehen für das Land Brandenburg keine Regelungsmöglichkeiten.
Antwort 04.09.2023 von Katrin Lange SPD
Dem aktuellen Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission ist zu entnehmen, dass der digitale Euro kein programmierbares Geld sein soll und seine Nutzung damit nicht auf bestimmte Waren oder Dienste beschränkt oder für bestimmte Waren oder Dienste vorgeschrieben werden könnte.
Antwort 11.09.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
gerade vor dem Hintergrund der Zeitenwende ist es wichtig, dass ich mich als Abgeordnete mit allen relevanten Interessenvertretern austausche, dazu gehören Politik, Militär und Industrie.
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.08.2023 von Hakan Demir SPD
Als Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete können Sie diese verlängern lassen oder beispielsweise eine Niederlassungserlaubnis beantragen