Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Viktoria K. • 08.09.2025
Wie stehen Sie zu Chat Control?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 17.09.2025 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament hat Bedenken und lehnt den sogenannten „Chatkontrolle“-Vorschlag entschieden ab.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Jürgen Baumgärtner
Antwort ausstehend von Jürgen Baumgärtner CSU
Portrait von Michael Thews
Antwort 22.09.2025 von Michael Thews SPD

Was die Aussagen der Wirtschaftsministerin Reiche betrifft, verweisen wir als SPD-Bundestagsfraktion im Hinblick auf den Ausbau von Gaskraftpotenzialen gegenüber der CDU/CSU stets auf den gemeinsam vereinbarten Koalitionsvertrag. Fragen der Versorgungssicherheit sind von hoher Relevanz – nichtsdestotrotz wollen wir schnellstmöglich weg von fossilen Energien.

Antwort 16.09.2025 von Nora Seitz CDU

Ich verstehe Ihre Ängste und Bedenken, und ich versichere Ihnen, dass die Entscheidung zur Einführung der Wehrpflicht niemals leichtfertig getroffen wird. Sie ist vielmehr eine Maßnahme, die im besten Interesse unserer nationalen Sicherheit und des Friedens in Europa getroffen wird.