Sehr geehrter Herr Mayer-Ley, wie haben sie zum BeitragStabilisierunggesetz abgestimmt? Vielen Dank im Voraus für Ihre ehrliche Antwort. Michaela R.
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch. Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz am 10.07. zugestimmt.
Ich bin der Meinung, dass die Sicherung der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt nur gelingen kann, wenn alle Bereiche einen Beitrag leisten.
Es geht dabei nicht darum, einzelne Gruppen einseitig zu belasten, sondern um eine faire und tragfähige Verteilung der Lasten, damit das System auch künftig leistungsfähig bleibt.
Vor diesem Hintergrund muss auch die Frage, in welchen Bereichen Einsparpotenziale bestehen und wie alle Akteure des Gesundheitssystems zu einer nachhaltigen Finanzierung beitragen können, aus meiner Sicht offen und sachlich diskutiert werden.
Eine langfristig tragfähige Reform wird nur dann Akzeptanz finden, wenn sie die unterschiedlichen Ausgabenbereiche in den Blick nimmt und die Belastungen nachvollziehbar und ausgewogen verteilt.
Dies ist meines Erachtens mit der jüngst beschlossenen Reform gegeben, wobei noch erfolgen können und meines Erachtens auch werden.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Mayer-Lay
Weitere Fragen an Volker Mayer-Lay
Ich setze mich daher dafür ein, dass es Lösungen gibt, die sowohl einen effektiven Kinderschutz gewährleistet als auch den hohen Anforderungen an Datenschutz, IT-Sicherheit und die Wahrung der Bürgerrechte gerecht wird.
Künftig soll jede Wohngebäudeversicherung im Neugeschäft nur noch mit Elementarschutz angeboten und der Bestand zu einem Stichtag entsprechend erweitert werden, damit sich niemand mehr darauf verlässt, dass am Ende allein der Steuerzahler einspringt.
Tatsächlich spreche auch ich mich für eine stärkere Berücksichtigung von Beamten bzw. Pensionären aus.
Ihren Hinweis, dass moderne Anlagen mit natürlichen Kältemitteln wie Propan (R290) möglicherweise eine Neubewertung der bestehenden Vorschriften rechtfertigen könnten, finde ich durchaus bedenkenswert.