Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 08.09.2025
Wie erklären Sie, dass die Nachberechnung des Pflegekassenbeitrags zu Lasten der Rentner angelegt ist und so eine überhöhte Nachzahlung für Januar bis Juni fällig war - Ist eine Erstattung vorgesehen?
Lachend am Geländer
Antwort 15.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.

Frage von Roman F. • 08.09.2025
Sehr geehrte Frau Warken, welche Reformen werden Sie schaffen um eine bessere Terminvergabe bei den Ärztinnen und Ärzten, sowie bei den Fachärztinnen und Fachärzten für Patienten zu bekommen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Dirk M. • 08.09.2025
Guten Tag, Herr Krückel (CDU) hat nun klargestellt, dass Bestandsbeamte von der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen werden. Warum kommuniziert die Landesregierung dies nicht offen vor der Kommunalwahl
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt leider noch keine Ergebnisse, die bereits kommuniziert werden könnten

Frage von Franz H. • 08.09.2025
Atomkraft ist die teuerste und gefährlichste Art der Stromerzeugung. Der Brennstoff muss in Russland gekauft werden. Warum bevorzugt die AfD ausgerechnet diese Art der Stromerzeugung?
Portrait von Stephan Protschka
Antwort 16.09.2025 von Stephan Protschka AfD

Die AfD bevorzugt Kernenergie, weil es eine verlässliche, effiziente und langfristig planbare Technologie ist.

Frage von Franz H. • 08.09.2025
Sehr geehrter Herr Merz, plant die Bundesregierung den Verkauf von Ölspeichern? Wer wird zukünftig die Kontrolle über diese kritische Infrastruktur haben?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU