Antwort 11.08.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Knotenpunkttafeln mit der ergänzenden Karte sind eine Art Extra und werden nur an bestimmten Knotenpunkten durch die Baulastträger angebracht wo dies aus ihrer Sicht sinnvoll erscheint.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marcel Schröder FDP
Antwort 07.08.2026 von Andrea Wechsler CDU
Unabhängig von der Frage eines konkreten Parteiverbotsverfahrens ist für mich klar: Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die freiheitliche demokratische Grundordnung unseres Landes sind nicht verhandelbar.
Antwort ausstehend von Heike Koehler CDU
Antwort 25.08.2026 von Ulrike Scharf CSU
Wir sind uns hinsichtlich der Einschätzung der AfD als Partei einig -sie stellt eine Gefahr für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt dar und sie ist als Feind unseres bestehenden demokratischen Systems anzusehen.
Antwort 10.08.2026 von Stefan Zierke SPD
Die Erfahrungen aus früheren Verbotsverfahren zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht strenge Maßstäbe an ein solches Verfahren anlegt.