Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian S. • 16.02.2025
Durch das PsychThG aus dem Jahre 2020 klafft eine große Lücke an Therapieplätzen, Befähigungen sind für Patienten nicht klar erkennbar. Wie gedenken Sie, das Gesetz zu verbessern?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian S. • 16.02.2025
Herr Hofreiter, 2020 trat das neue PsychoThG in Kraft, dieses ist leider alles andere als Patientenfreundlich. Wie würden Sie dieses überarbeiten?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Niklas R. • 16.02.2025
Ist das BSW seinem Selbstverständnis zufolge in gesellschaftlichen Themen eher progressiv oder eher konservativ?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.02.2025 von Fabio De Masi BSW

Nicht konservativ sondern vernünftig

Frage von Wilfried M. • 16.02.2025
Hallo Herr Schneider, Sevim Dağdelen, MdB, behauptet nun, Sie hätten als "Ostbeauftragter" der Regierung "bis heute nichts für den Osten hinbekommen"(1). Was meinen Sie dazu? MfG W. Meißner
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Adnan F. • 16.02.2025
Wie stehen Sie dazu, dass der IGH in einem Gutachten Israel als Apartheid-Staat einstuft? Wie bewerten Sie die deutschen Waffenlieferungen? Wie bewerten Sie den Völkermord-Vorwurf?
Portrait von Onur Ocak
Antwort 17.02.2025 von Onur Ocak Die Linke

Das militärische Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung durch die isarelische Regierung verurteilen wir scharf. Wir lehnen Waffenlieferungen an Isreal ab.