Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.05.2021

(...) Tatsächlich erlaubt das Völkerrecht den Einsatz bewaffneter Streitkräfte auch dann, wenn die ausdrückliche Einladung bzw. Zustimmung des Staates, in dem diese eingesetzt werden sollen, vorliegt. (...)

Portrait von Manuela Rottmann
Antwort von Manuela Rottmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.07.2021

(...) Ihre Grundannahme, der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Grundgesetz-widrig, ist (bis zum Bundesverfassungsgericht ausgeurteilt) falsch. (...)

Ottmar von Holtz, Bundestagsabgeordneter
Antwort von Ottmar von Holtz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.04.2021

(...) durch den Beschluss der NATO, die Streitkräfte aus Afghanistan abzuziehen, hat sich die Frage nach dem Einsatz der Bundeswehr quasi von selbst erledigt. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2021

(...) Auch eine Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte ist nach wie vor zwingend notwendig, weil die Auseinandersetzung mit den Taliban und anderen aufständischen Gruppen immer noch hohe Opferzahlen gerade unter ihnen fordert. (...)

Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort von Bettina Hoffmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2021

(...) Gerade für die vielen jungen Menschen in Afghanistan muss Deutschland besonders engagiert bleiben im Bereich Bildung und bei der Beschäftigungsförderung klare Akzente setzen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2021

(...) Darüber hinaus geht der Krieg in Afghanistan, den die Rote Armee vor über vier Jahrzehnten entfesselt hat, nicht “vom deutschen Boden aus”. (...)

E-Mail-Adresse