Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 09.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweise ich auf seine Beantwortung: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/warum-wird-das-brutto-einkommen-anstatt-das-zu-versteuernde-einkommen-wie-es-bei-der-elterngeldgrenze-bereits?pk_campaign=share-copy&pk_source=copy

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Es geht um Pragmatismus und Normenklarheit

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.06.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich vermute, dass die Verhandler des Koalitionsvertrages seinerzeit die 100.000 Euro-Grenze wählten, da sie im Rechtskreis SGB bereits bestand

Frage von Christian R. • 23.06.2025
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Setzen Sie sich für Durchsetzung von Haftbefehlen des internationalen Strafgerichtshof ein? Setzen Sie sich für einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel ein?
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort ausstehend von Oliver Pöpsel CDU
Frage von Torsten R. • 23.06.2025
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Sehr geehrte Frau Senatorin Günther-Wünsch, Wie stehen Sie zur „Schließung“ der Ludwig-Hoffmann-GS in Friedrichshain? Was ist ihre Empfehlung an die BVV? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Joachim K. • 23.06.2025
Wenn Putin öffentlich die Ukraine komplett für Russland beansprucht, was wollen Sie noch verhandeln?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 18.06.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ein konkreter Friedensprozess müsste aus unserer Sicht unter anderem Sicherheitsgarantien für die Ukraine, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Austausch von Gefangenen, humanitäre Maßnahmen und internationale Verhandlungen über eine dauerhafte Friedensordnung umfassen.