Antwort 11.12.2025 von Dunja Kreiser SPD
Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.
Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.
Unser Ziel ist, dass Israel und ein souveräner, demokratischer und selbstbestimmter palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.
Der Sozialstaat soll sich auf diejenigen konzentrieren, die auf ihn angewiesen sind.
Die AfD unterscheidet klar zwischen denjenigen, die wirklich nicht arbeiten können, und denen, die Leistungen missbräuchlich beziehen
Wenn Menschen nicht arbeiten können, dann muss der Sozialstaat sie unterstützen. Dazu stehen wir.