Antwort 14.10.2026 von Astrid Wallmann CDU
Die genauen Inhalte und der weitere Zeitplan hängen von verschiedenen Faktoren ab, so dass derzeit noch keine exakte Aussage getroffen werden kann.
Die genauen Inhalte und der weitere Zeitplan hängen von verschiedenen Faktoren ab, so dass derzeit noch keine exakte Aussage getroffen werden kann.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat geschlossen den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, da wir die Instrumentalisierung von Menschenrechten ablehnen.
Militärische Einrichtungen haben mitten in Wohngebieten nichts verloren.
Eine wichtige Voraussetzung dafür ist jedoch auch, dass wir Smartphones mindestens aus Grundschulen verbannen.