Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2023

Die Sanierungsmaßnahmen des Bahnhofs sollen im Jahr 2029 abgeschlossen werden. Das ist nicht zufriedenstellend. Für die Sanierung ist die DB zuständig.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Das begleitete Fahren ab 17 Jahren soll europaweite Gültigkeit erhalten und soll beitragen, die Anzahl der Verkehrsunfälle in der EU zu verringern.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 20.04.2023

Wir als LINKE im Bundestag haben das Ausbauprojekt Alpha‐E immer unterstützt. Es schafft dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten im niedersächsischen Schienennetz und vermeidet dabei große Neubaumaßnahmen mit großem zusätzlichem Naturverbrauch

Frage von Michael T. • 18.04.2023
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Sollten bspw. Maßnahmen für einen benutzerfreundlichen intermodalen und digitalisierten Verkehr Reformen erforderlich machen, werden wir diese umsetzen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.04.2023

Das Straßenverkehrsgesetz enthält in § 7 StVG bereits das Prinzip der Halterhaftung.

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