Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 27.06.2023

Für eine Auskunft müssten Sie sich direkt an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wenden. Dieses hat einen eigenen Bürgerservice, der als erster Ansprechpartner zur Verfügung steht.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 16.06.2023

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf.

Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort von Thomas Ehrhorn
AfD
• 04.07.2023

Ihre Befürchtung, dass mit der Aufnahme der Bahnstrecke Hannover – Hamburg in das Beschleunigungsgesetz die Bürgerrechte im Zusammenhang mit der Neubauvariante massiv eingeschränkt werden sollen, teile ich.

Portrait von Valentin Abel
Antwort von Valentin Abel
FDP
• 18.07.2023

Bei den Maßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung legt die Ampelkoalition großen Wert auf die Achtung und Wahrung der Bürgerrechte.

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 17.07.2023

ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.

Portrait von Klaus Mack
Antwort von Klaus Mack
CDU
• 22.06.2023

Da die Verfahren insgesamt zu lange dauern, würde ich Planungsbeschleunigungen in allen Bereichen, nicht nur bei der Infrastruktur umsetzen.

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