Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verkehr

Frage von Leonidas S. • 15.06.2024

Warum liegt es im Ermessen der Führerscheinbehörden, Cannabismissbrauch zu definieren?

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 21.06.2024

Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.

Frage von Marius S. • 15.06.2024

Wie könnten ÖPNV-Planungsverfahren beschleunigt und besser koordiniert werden?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

parteilos

Frage von Dominik F. • 13.06.2024

Sehr geehrter Herr heidenblut Ist is möglich das der Thc cooh wert abgeschafft wird .Weil es eine gleich Stellung mit Alkohol gibt und da wird auch nicht auf die Leber werte geachtet bzw getestet .

Antwort von Dirk Heidenblut

SPD • 16.06.2024

Eine rückwirkende Änderung des Fahrerlaubnisentzugs ist nicht vorgesehen.

Frage von Achim K. • 11.06.2024

Sehr geehrter Herr Wissing, warum sieht man auf dt. Autobahnen eingentlich so viele Baustellen, auf denen nicht gearbeitet wird?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

parteilos

Frage von Lara U. • 11.06.2024

Wie hoch darf der ng Wert sein bei Ersttäter mit thc die ihren Führerschein wieder bekommen haben?

Antwort von Kirsten Kappert-Gonther

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2024

der kürzlich festgelegte THC-Grenzwert liegt bei 3,5 ng THC pro ml Blutserum.

Frage von Stefan E. • 10.06.2024

Die Bürger wären daran interessiert zu erfahren warum nach langer Planung der A26 es keinen direkten Anschluss für Neugraben gibt ?

Antwort von André Trepoll

CDU • 12.06.2024

Die A 26 soll u.a. insbesondere den Bereich im Hamburger Stadtgebiet (B 73) von überregionalen Verkehr entlasten.