Welche Erkläörung haben Sie für das miserabele Abschneiden der CDU bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg Vorpommern?
Sehr geehrte Herr Gelilke, gibt es Ihrer Meinung nach ein Ziel, um zu besseren Ergebnissen bei der Wahrnehmung der CDU in der Bevölkerung zu kommen?
Antwort ausstehend von Rainer Genilke CDU
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Weitere Fragen an Rainer Genilke
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU
Nach meinem Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung bereits Überlegungen zur Umsetzung.
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU
Unabhängig davon zeigt auch das von Ihnen angesprochene Gutachten, dass die Datenlage in diesem Bereich bislang nicht ausreichend ist, um weitreichende gesetzliche Maßnahmen sicher zu begründen.
Antwort 28.08.2024 von Rainer Genilke CDU
Ein großes Thema im Bildungsbereich ist der Lehrermangel – hier wollen wir kurzfristig auf schnell wirksame Maßnahmen setzen
Antwort 21.08.2024 von Rainer Genilke CDU
Bei Kündigungen wegen Eigenbedarfs sind nach meiner Auffassung die verfassungsrechtlich geschützten Interessen von Mietern und Eigentümern wechselseitig abzuwägen.