War ihnen bewusst, dass sie mit dieser Gesetzesänderung die Reisefreiheit und Freizügigkeit unter Verwaltungsvorbehalt stellen. Wollten sie das wirklich?
Änderung Wehrdienstgesetz, Reisefreiheit, Freizügigkeit, Grundgesetz
Sehr geehrter Herr J.,
die Bundesregierung hat nach einiger Kritik klargestellt, dass durch die Änderung des Wehrdienstgesetzes die Reisefreiheit nicht im Sinne eines administrativen Verbots eingeschränkt werden soll. Damit hat sich aus unserer Sicht die Frage an den Abgeordneten erübrigt.
Mit freundlichen Grüßen
Team Schneider
Weitere Fragen an Carsten Schneider
Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.
Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.
Als Team können wir zwar nicht für den Bundesumweltminister oder sein Haus sprechen, möchten aber gern auf die gestrige Regierungsbefragung im Bundestag beispielhaft verweise
Da die Frage direkt an Carsten Schneider in seiner Funktion als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit gerichtet ist, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.