EU-Parlament Wahl 2014 - Fragen & Antworten

Frage von Bernadette G. • 19.05.2014
Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 21.05.2014

Sehr geehrte Frau Gottschalk,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Mai 2014. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich direkt an mich.

Frage von Bernadette G. • 19.05.2014
Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 20.05.2014

(...) Antisemitismus, Intoleranz und Diskriminierung jeglicher Art dürfen in der Europäischen Union niemals hingenommen werden. Das Europäische Parlament hat die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten aufgefordert, stärker gegen Hassverbrechen und diskriminierende Einstellungen und Verhaltensweisen vorzugehen. Dazu bedarf es auch einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung von Hassverbrechen, durch Vorurteile motivierte Gewalt und Diskriminierung. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2014

(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass das auch so bleibt. Wir bauen auf das Vorsorgeprinzip und möchten über hohe Qualitäts- und Hygienestandards bei der Schlachtung und Verarbeitung die Notwendigkeit einer Desinfektion mit Chlor vermeiden. (...)

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
Die Linke
• 21.05.2014

(...) Das Urteil des EuGH zeigt, dass Grundrechte in der EU nicht einfach ausgehebelt werden können, nur weil eine Richtlinie das Etikett Anti-Terror bekommt. (...)

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