EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Jan R. • 07.01.2026
Ist die EU-Öko-Verordnung (Lebensmittel) eine kleine Humoreske, ein grober Schenkelklopfer oder ein Brüller mit Bauchweh?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Felix H. • 06.01.2026
Wie bewerten Sie das Einbrechen - neben US-Unterstützung - der militärischen Unterstützung aus der EU für die Ukraine, während z.B. das kleine Dänemark in absoluten Zahlen weltweit auf Pl. 4 liegt?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Josef Bernhard S. • 06.01.2026
Warum werden GEZ Gebühren für Geringverdiener nicht ganz erlassen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 06.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Tatsächlich braucht es eine umfassende Reform des ÖRR und der Rundfunkbeiträge.

Frage von Rüdiger K. • 04.01.2026
Wird sich die EVP für eine rasche Abschiebung von Jacques Baud in die Schweiz einsetzen?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 28.09.2026 von Andreas Schwab CDU

Die EU muss russischer Einflussnahme entschlossen entgegentreten und dabei die Rechte des Einzelnen wahren.

Frage von Marcel S. • 30.12.2025
Was halten Sie von einer Art "Roboter-Steuer" für Unternehmen, die einen gewissen Prozentsatz an Arbeit durch KI und Roboter ersetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Wertschöpfungsabgabe kann meines Erachtens eine ergänzende Rolle spielen, ist aber kein Zauberstab