EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Sophia D. • 10.09.2025
Wie sollte Israel sanktioniert werden? Welche Auswirkungen hat das für die Menschen in Gaza?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 10.09.2025 von Andreas Schwab CDU

Dass die Hamas noch nicht verschwunden ist (und nach wie vor gibt es israelische Geiseln in deren Händen!) zeigt: Das Problem besteht weiter.

Frage von Aaron K. • 09.09.2025
Wie stehen Sie zum Vorschlag einer "Chatkontrolle" mit der Absicht, Kindesmissbrauch online zu verfolgen? Halten Sie die Folgen für die Privatsphäre und die Überwachung jeder Nachricht für hinnehmbar?
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort ausstehend von Kai Tegethoff Volt
Frage von Johan K. • 09.09.2025
Herr Schwab, wie beurteilen Sie die Strafe gegen Google – und welche Konsequenzen erwarten Sie daraus für die Beziehungen zwischen der EU und den USA?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 10.09.2025 von Andreas Schwab CDU

Die Rekordstrafe gegen Google ist ein wichtiges Signal: Sie zeigt, dass die EU-Wettbewerbsregeln für alle gelten.

Frage von Viktoria K. • 08.09.2025
Wie stehen Sie zu Chat Control?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 17.09.2025 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament hat Bedenken und lehnt den sogenannten „Chatkontrolle“-Vorschlag entschieden ab.

Frage von Dirk L. • 02.09.2025
Warum werden nicht die ca. 900 000 Reservisten der Bundeswehr aktiviert und stattdessen die Wehrpflicht wieder eingeführt? Was ist hier Ihr Standpunkt?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 02.09.2025 von Fabio De Masi BSW

Phantomdebatte der Politik