EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Martin W. • 11.02.2026
Direktzahlungen hier ÖR5: Gibt es eine % Grenze von Verwaltungskosten zu Auszahlungen zu den jeweiligen EU Förder Programmen
Portrait von Norbert Lins
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU
Frage von Joachim S. • 09.02.2026
Wie erfolgt die Besoldungszuordnung für Europa/im Europäischen Parlament des Abschlusses Oberklasse Bergschule Betriebsführerlehrgang lt. IngG (mit FHR)?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Ralf B. • 07.02.2026
Warum beantworten Sie meine Frage bezüglich der Uneinigkeit in ihrer eigenen Partei nicht? Die Grünenspitze in Berlin und Herr Özdemir in Stuttgart wollten von ihnen etwas anderes?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 19.02.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war vor der Abstimmung zentral, dass die Überweisung an den Europäischen Gerichtshof das Abkommen nicht blockiert.

Frage von Hans Hubert H. • 06.02.2026
Besuch des europäischen Parlaments?
Portrait von Moritz Körner
Antwort 15.04.2026 von Moritz Körner FDP

Das Europäische Parlament bietet verschiedene Besuchsmöglichkeiten an, darunter geführte Besichtigungen sowie individuelle Rundgänge. Für eine Teilnahme ist in der Regel eine vorherige Anmeldung erforderlich.

Frage von Manfred K. • 06.02.2026
Hat die EU Einfluss auf Corona-Debatten und Wahlen genommen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Die im Raum stehenden Vorwürfe einer möglichen Einflussnahme der EU auf Corona-Debatten und Wahlen sind meines Erachtens bislang nicht umfassend parlamentarisch aufgearbeitet worden