EU-Parlament - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage Status

Frage von Silke W. • 12.01.2025

Antwort von Kai Tegethoff

Volt • 31.01.2025

Es ist gut, dass wir hier inzwischen mit seriösen Partnern zusammenarbeiten. Mir ist wichtig, dass wir ein Werkzeug haben, um solche Inhalte zu unterbinden.

Frage von Jan S. • 12.01.2025

Sie haben das BSW in einem Interview der Berliner Zeitung stark kritisiert und sogar ihren Austritt in Erwägung gezogen. Warum haben Sie sich für diesen Zeitpunkt entschieden?

Antwort von Friedrich Pürner

BSW • 21.01.2025

seit einem Jahr schaue ich mir nun das Agieren des BSW an. Das Verhalten einiger Verantwortlicher ist besorgniserregend. Kritik dringt im Inneren der Partei nicht durch - weder meine noch die vieler Unterstützer und Mitglieder.

Frage von Susanne K. • 12.01.2025

In Baden-Württemberg wird die Grundsteuer nach der Grundstücksfläche berechnet. Weitere Komponenten sieht es nicht vor. Ist dies verfassungskonform unbebaute Anteile so stark zu belasten ?

Antwort von Svenja Hahn

FDP • 14.01.2025

Da die Grundsteuer eine sogenannte Gemeindesteuer ist, möchte ich Ihnen als Europa-Abgeordnete ans Herz legen, sich zu diesem Thema an Ihre Gemeindevertreter zu wenden oder an Mitglieder des Baden-Württembergischen Landtages.