EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Harald i. • 30.01.2025
Warum beantworten Sie die Fragen nach Motiven und Zielen Ihres Interviews in der "Berliner Zeitung" nicht inhaltlich und konkret?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 10.02.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Ich erkenne, dass das BSW im Inneren anders handelt, als es nach außen spricht. Das Verhalten einiger Verantwortlicher ist besorgniserregend.

Frage von Antonius G. • 28.01.2025
Warum wird die Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur, durch automatische Züge, Magnetbahnen und Elektro-Straßenbahnen, in Deutschland nicht primär vorangetrieben, obwohl es die Lösung der Probleme ist?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Ulrich Z. • 24.01.2025
Wie gewährleistet die EU den Schutz vor AGI-Modellen mit Subzielen (z.B. Selbsterhalt, Schutz vor Abschaltung durch Menschen) in privaten Händen (Musk & Co.)?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Harald i. • 23.01.2025
Warum haben Sie sich für diesen Zeitpunkt entschieden? Welche strategischen Gedanken haben Sie sich darüber gemacht mit Ihrer Kritik vor der Wahl auszupacken? Was erhoffen Sie sich davon?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 28.01.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Da gab es wohl eine zeitlich-technische Überschneidung. Die von Ihnen erwähnte Frage wurde bereits beantwortet.

Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Portrait von Stefan Köhler
Antwort ausstehend von Stefan Köhler CSU
Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Antwort 29.01.2025 von Alexandra Mehnert CDU

Da der Sachverhalt nicht in die EU-Zuständigkeit fällt, hat der Ausschuss für Petitionen beschlossen, die Petition zu schließen.